Satzungen, Gebühren und Benutzungsordnungen

Satzungen, Gebühren und Benutzungsordnungen

der Ortsgemeinde Harxheim

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Aufhebungssatzungen:
Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigene Waage (25.11.2004)
Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen (12.10.2004)
Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten (28.02.2019)

Beitragssatzungen:
Erhebung von wiederkehrende Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (20.06.2018)
Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB (16.03.1999)
Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (16.12.1987)
– Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege (19.06.2024)
Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Weinbergsschutz (01.01.2023)

Erhebung von Kita-Beiträgen:
Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätte (28.04.2014)

Friedhofsgebührensatzung:
Friedhofsgebührensatzung (25.11.2022)

Friedhofsatzung:
Friedhofsatzung (22.11.2022)

Gebührensatzungen:
Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Erteilung von Zustimmungsbescheiden nach § 127 Absatz 1 TKG (03.02.2022)
Gebühren für Verzicht auf Vorkaufsrecht (04.10.2011)

Geschäftsordnung:
Geschäftsordnung (10.07.2024)

Hauptsatzung:
Hauptsatzung Lesefassung (10.07.2024)
Hauptsatzung (22.03.2023)
Hauptsatzung 1. Änderungssatzung (10.07.2024)

Haushalt:
Haushaltsplan 2024

Haus- und Benutzungsordnungen:
– Benutzungsordnung für die Kita Harxheim (12.03.2024)
Nutzungsordnung für das Gemeindezentrum (18.12.2019)
Nutzungsordung für die Sport- und Veranstaltungshalle (26.05.2020)
Nutzungsvertrag SG03 Vereinsheim (12.01.1999)

Sonstige Satzungen:
Ablösung von Stellplatzverpflichtungen in der Fassung der Euro-Anpassungssatzung (19.04.1999 / 23.10.2001)
Benutzung der gemeindlichen Feld-, Wald- und Weinbergswege (24.04.2014)
Besonderes Vorkaufsrecht (30.09.2014)
Besonderes Vorkaufsrecht "Untergasse" (03.02.2020)
Besonderes Vorkaufsrecht "Gewerbegebiet Rheinhessenstraße" (26.02.2021)
Besonderes Vorkaufsrecht "Über Rück III und IV" (18.02.2020)
Besonderes Vorkaufsrecht "Über Rück III und IV" (25.06.2020)
Ehrenordnung (22.03.2023)
Erhebung von Hundesteuer (21.07.2015)
Erhaltung der städtebaulichen Eigenart und die Gestaltung baulicher Anlagen im Ortskern (27.06.1997)
Anpassung örtlicher Satzungen an den EURO (23.10.2001)
Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Friedenstraße (25.05.1994)
Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Friedenstraße 1. Änderungssatzung (15.12.1999)
Reinigung öffentlicher Straßen in der Fassung der Euro-Anpassungssatzung (31.05.2000 / 23.10.2001)
Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze (16.05.2007)
Geltendmachung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Baugesetzbuch (BauGB) (22.06.2023)
Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) (05.12.2024)